Mit 1. Oktober 2013 beginnen die Funktionsperioden des "neuen" Senats, des Arbeitskreises für Gleichbehandlungsfragen sowie der VertreterInnen des KA-AZG. Da heuer die ÖH-Wahlen wie auch die Senatswahlen im gleichen Jahr stattfinden – aufgrund des Ergebnisses welcher ÖH-Wahl (Mai 2011 oder Mai 2013) wird dann eigentlich der Senat beschickt? Diese Frage ist bedeutender als sie auf den ersten Blick scheint, da:

• Sich die (ÖMU-)Studierendenvertreter als verlässliche Mehrheitsbeschaffer der Senats-Professoren etabliert haben (bei gleichzeitiger Aufgabe studienrelevanter Themen)
• laut geltender Rechtsauslegung die Studierendenvertreter auf der Basis des/eines ÖH-Wahlergebnisses für die gesamte Funktionsdauer des Senates entsandt werden.

Und jetzt aufgepasst: wählt der Senat vor dem 1. Juli, so können die Studierenden den (ab 1. Oktober im Amt befindlichen) Senat aufgrund des (natürlich bekannten) Ergebnisses der ÖH-Wahl 2011 beschicken! Demzufolge stimmte die entsprechende Seilschaft dann auch für einen Wahltermin am 12. Juni. Wir sehen den Rektor gefordert.

Mit 1. Oktober 2013 beginnen die Funktionsperioden des „neuen“ Senats, des Arbeitskreises für Gleichbehandlungsfragen sowie der VertreterInnen des KA-AZG. Ein gemeinsamer Termin für diese drei (an sich eigenständigen) Wahlen bietet sich aus naheliegenden Gründen an und konnte in der Vergangenheit auch immer gefunden werden.
Während sich sowohl die derzeit im Amt befindlichen VertreterInnen des Arbeitskreises als auch diejenigen des KA-AZG für einen Wahltermin im September aussprechen, ticken im Senat (nicht nur) die Uhren anders. Dort versucht eine sattsam bekannte Allianz zwischen Professoren und (ÖMU-)Studierendenvertretern eine durchaus delikate Rechtskonstellation auszunützen: die im Senat (immerhin in gleicher Anzahl wie der Mittelbau) vertretenen Studierenden werden aufgrund des Ergebnisses der ÖH-Wahlen entsandt – und zwar laut geltender Rechtsauslegung für die gesamte Funktionsdauer dieses Gremiums (!). Die in zwei Jahren stattfindenden ÖH-Wahlen haben demnach also überhaupt keine Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Senates (der ja eine Funktionsdauer von drei Jahren hat).
Wer schon das für demokratisch bedenklich hält, wird vom weiteren Verlauf dieser Geschichte nicht enttäuscht werden – zumal diese durch eine entsprechende Rechtsauskunft des Ministeriums abgesichert ist:
Da heuer die ÖH-Wahlen wie auch die Senatswahlen im gleichen Jahr stattfinden – aufgrund des Ergebnisses welcher ÖH-Wahl (Mai 2011 oder Mai 2013) wird dann eigentlich der Senat beschickt? Diese Frage ist bedeutender als sie auf den ersten Blick wirkt, da sich die aktuellen Studierendenvertreter hauptsächlich als MehrheitsbeschafferInnen für eine bestimmte Professorengruppe hervortun – bei gleichzeitig geradezu aufreizendem Desinteresse für studienrelevante Themen. Da dies vor der studentischen Basis scheinbar nicht verborgen gehalten werden kann, sorgt sich offensichtlich sowohl der professorale als auch der studentische Teil dieser Nutzgemeinschaft um die Möglichkeit einer weiteren fruchtbringenden Zusammenarbeit falls die heurigen ÖH-Wahlen zu Mehrheitsverschiebungen führen sollten.
Schön, dass diesen Ängsten begegnet werden kann: laut Rechtsauskunft des Ministeriums bedeutet ein universitärer Wahltermin vor dem 1. Juli, dass der kommende Senat (wie gesagt, für seine gesamte Funktionsperiode) aufgrund des (bekannten) Ergebnisses der ÖH-Wahl des Jahres 2011 beschickt werden kann. Also eine taktische Aushebelung einer kompletten Wahl durch entsprechende Terminwahl!
Wie schon angeführt, hat die eingangs erwähnte Konstellation eine Stimmenmehrheit im Senat – als direkte Folge davon wurde in einer Kampfabstimmung als Termin für die Senatswahlen der 12. Juni (und nicht September) beschlossen. Eine durchsichtige Aktion, zumal der "neue" Senat in jedem Fall erst mit 1. Oktober seine Funktionsperiode beginnt. Da es der Rektor ist, dem die Aufgabe der Ausschreibung der Senatswahl zukommt, sieht die AMM nun den Rektor in der Verantwortung. Der Ball liegt bei Schütz, und er sollte ihn aufnehmen… und nicht wegschießen.